Die EU zeigt ja auch gerade beim Brexit, was sie von Demokratie und demokratischen Entscheidungen hält. Abstimmen lassen, bis das gewollte Ergebnis erreicht ist, ist die Devise!
dies haben ja die Schotten, nicht die Briten, zur Entscheidung beim EuGH vorgelegt ...
Und wo siehst du da irgendwas, das deine obige These bestätigt? Die EU hat weder angeregt (geschweige denn irgend wie angeordnet), neu über den Brexit abzustimmen, noch könnte sie es. Und nötig wäre es auch nicht, die britische Regierung könnte auch ohne Abstimmung den Brexit canceln. Ob sie das politisch überleben würde, ist natürlich eine andere Frage...
Ich war zuletzt 2010 auf einer Demo (S21 in Stuttgart).
Zitat:
Zitat von keko#
... Eine modernere Demokratie, wie wir sie in der Schweiz haben, hat dem Land scheinbar auch nicht so arg geschadet. Manche Entscheidungen wären bei einer direkten Demokratie wahrscheinlich anders verlaufen.
Du erinnerst dich aber schon noch, dass wir ausgerechnet in der S21-Frage eine Volkabstimmung hatten? Und was hat es gebracht? S21 wurde 'durchgewunken' und trotzdem kam es hinterher noch zu massiven Protesten mit unschönen Begleiterscheinungen.
Ähnlich wie beim Brexit wurde auch da von den Befürwortern mit geschönten Zahlen gearbeitet.
Gruß Matthias (der damals gegen S21 gestimmt hat)
PS: Und ausgerechnet die Schweiz als 'moderne Demokratie' zu bezeichnen ist schon etwas lustig.
Hallo, würde mal eine Brücke schlagen zwischen D und F.
Es wird behauptet in D gäbe es solche Proteste nicht, das ist aber nicht
ganz richtig.
Es gab erst 2017 massive Prosteste gegen die sogar weltweite (möglicherweise ist das dann auch das Problem) sozialen Ungerechtigkeiten ---> G 20 Gipfel in HH.
In HH war man sich allerdings ausser im ganz linken Lage weitgehend einig, dass das mit
der Gewalt so nicht geht.
Das sieht man jetzt für F etwas anders. Weite Teile der Sympathisanten der Gelbwesten, sehen die Gewalt als legitimes oder zumindest entschuldbares Mittel an, um überhaupt mal was zu bewegen und gehört zu werden.
Vielleicht sollte man auch noch darauf hinweisen, dass die ganz überwiegende Mehrheit der Menschen in HH 2017 völlig friedlich gegen den G20 Gipfel protestiert haben und nur ein kleiner Teil dort gewalttätig wurde und in den Medien vorkam.
Also ich sehe da schon wesentliche Unterschiede ..
In meinen Augen handelte es sich bei den Protesten gegen das Gipfeltreffen in Hamburg um mehrere lange im voraus geplante, anlassbezogene Demos verschiedener Organisatoren in einem Bündnis, wovon eine der Demos zu den Ausschreitungen führte. Die Demos endeten mit dem Gipfel, waren von vornherein auch begrenzt. Es gab zudem eine deutlich geringere Beteiligung wie in Frankreich. Viel grösser als in Hamburg war die Anzahl der Teilnehmer bei der Demo im Oktober 2018 gegen Rassismus in Berlin, ca. 200 000 . Sie richtete sich gegen rechte Hetze, Diskriminierung, das Flüchtlingssterben auf dem Mittelmeer und Kürzungen im Sozialsystem.
In Frankreich sahen wir hingegen landesweite Aktionen einer selbstorganisierten Bewegung des unteren Mittelstandes, eine spontane Reaktion auf die erhöhten Sprittaxen, die bisher die diversen Aktionen wie Strassenblockaden u.a. solange durchführte, bis die Regierung auf ihre Forderungen inhaltlich reagieren musste. Sie erreichte durch die Breite und Entschlossenheit IMHO einen Teilerfolg mit der Rücknahme der Sprittaxe und den Zugeständnissen von Macron. Ob die Bewegung der Gelbwesten nun weitergeht, abflaut oder in Teilen radikalisiert, ich bin gespannt.
Der ganz große Nachteil einer repräsentativen Demokratie ist umgekehrt, dass man eine relativ kleine Gruppe von Entscheidernhat (die gewählten Politiker), die man nur beeinflußen muss (durch Lobbyisten) und nicht mehr das ganze Volk. Man muss ledigleich eine Figur austauschen (z.B. AKK statt Merkel).
Leitmedien sind nicht Bewacher und Kontrolleure der Demokratie, sondern Wachhunde des Systems.
Das ist jetzt aber viel pauschaler Weltschmerz.
Grundsätzlich besteht für jeden aus dem Volk, durch Mitgliedschaft in einer Partei und durch entsprechende politische Mitarbeit die Möglichkeit zur kleinen Gruppe der Entscheider (die gewählten Politiker) zu gehören.
Wer daran zweifelt kann sich auf Wikipedia leicht über die frühen Jahre von z. B. Frank-Walter Steinmeier, Gehard Schröder oder Kurt Beck informieren.
Grundsätzlich besteht für jeden aus dem Volk durch Mitgliedschaft in einer Lobbygruppe wie z. B. Gewerkschaften, dem VdK, dem ADFC, dem jeweiligen Landessportbund, etc. und durch entsprechende dortige Mitarbeit die Möglichkeit zu versuchen, die kleine Gruppe von Entscheidern (die gewählten Politiker) zu beeinflussen.
Und die Leitmedien... Wer ist das denn "die Leitmedien"? Und was bewachen die Leitmedien als Wachhunde, statt in dieser Zeit die Demokratie zu kontrollieren?
Das ist jetzt aber viel pauschaler Weltschmerz.
Grundsätzlich besteht für jeden aus dem Volk, durch Mitgliedschaft in einer Partei und durch entsprechende politische Mitarbeit die Möglichkeit zur kleinen Gruppe der Entscheider (die gewählten Politiker) zu gehören.
Wer daran zweifelt kann sich auf Wikipedia leicht über die frühen Jahre von z. B. Frank-Walter Steinmeier, Gehard Schröder oder Kurt Beck informieren.
Diese Aufsteiger sind eine aussterbende Art. Heutige Politiker kommen vermehrt aus dem bürgerlichen, gehobenen Milieu.
Selbstverständlich kann man in eine Partei eintreten. Nur ist es schwer nach oben zu kommen, wenn man nicht die Meinung der Partei vertritt. Und Parteien sind in den letzten Jahren alle zur angeblichen Mitte hin, die wohl mehr oder weniger links-liberal ist. Sie haben sich angeglichen. Letztendlich spielt es kaum mehr eine Rolle, wen du wählst. Seehofer, Nahles, AKK, Merkel sind beliebig austauschbar. Sind nur Frontfiguren in einem Spiel, das längst im Hintergrund entschieden wird.
Zitat:
Zitat von Nobodyknows
...
Und die Leitmedien... Wer ist das denn "die Leitmedien"? Und was bewachen die Leitmedien als Wachhunde, statt in dieser Zeit die Demokratie zu kontrollieren?
Gruß
N.
80% aller Nachrichten kommen aus den gleichen Quellen. Wirtschaftliche Gründe haben zu einer Konzentration der Medienunternehmen, die mittlerweile quasi reine Wirtschaftsunternehmungen sind, geführt. Der normale Redakteur hat genauso Angst um seinen Job, wie du auch. Entsprechend linientreu verhält er sich. Auch hier herrscht also ein strukturelles Problem: andere Meinungen kommen quasi wie von selbst gar nicht mehr hoch. Es stellt sich die Frage, wie demokratisch Medienunternehmen überhaupt selbst intern sind.
Genauso wie es Politiker mit eigenem Standpunkt und Meinung gibt, gibt es das auch bei den Medien. Auch dort gibt es solche journalistischen Perlen. Auch bei den Leitmedien wie ZDF, tagesschau, SPIEGEL, FAZ und ZEIT. Sie werden aber weniger und man muss sie suchen. Öffentlich-rechtliche Medien haben eigentlich einen anderen Auftrag. Sie verkommen zum Staatsfunk.
Wer entscheidet was im Hintergrund und wie hast ausgerechnet Du darüber erfahren?
"Tiefenstaat" z.B. ist längst kein Begriff radikaler Verschwörungstheoretiker, sondern quasi schon wieder Mainstream in alternativen Medien. Du kannst solche Bezeichnungen oder Erklärungsversuche als Verschwörungstheorie abtun, wirst aber feststellen, dass sich viele intelligente Menschen damit beschäftigt haben und das ausreichend mit sicheren Quellen dokumentiert haben und wirst in Bedrängnis und Erklärungsnot kommen.
Ich bin darauf gekommen, weil ich in den letzten Jahren immer mehr mit der Politik haderte. Höhepunkt war die Flüchtlingspolitk von Merkel. Bezeichnete ich diese vor 2 Jahren noch als naiv und arrogant, muss ich feststellen, dass diese Bezeichnung naiv und arrogant war. Denn es war und ist politisches Kalkül.
So erklärten sich für mich eine Reihe von Dingen und ich habe meinen Frieden gefunden.