[qbz]

Zitat von merz

Gubt es irgendwo eine Stelle, wo man solche Rechnungen nachlesen kann? - ich frage weil mir diese Rechnung so neu ist und ich an andere Staaten denke, deren Schuldenquote beträchtlich höher ist als die deutsche.

m.

Eine Besonderheit bei der Schuldenaufnahme, die immer vergessen wird, liegt darin, dass Deutschland über den Euro in einer Währungsunion wirtschaftet, d.h. die Haushaltspolitik eines Landes wirkt sich auf den gesamten Euroraum aus. Insofern ist es schon ziemlich abwegig, dass DE neben der EU noch eine eigene "Schuldenbremse" im Gesetz hat, die in der Vergangenheit indirekt dazu gedient hat (zu Zeiten von Schäuble), andere Länder mit höheren Schulden wie Italien, Frankreich, Griechenland unter Druck zu setzen bzw. zu Privatisierungen und Soziabbau (neoliberale Umwandlung) zu zwingen.

Was renommierte Wirtschaftswissenschafter unterschiedlicher makroökonomischer Lehren zur Haushalts- und Fiskalpolitik sowie der Schuldenbremse grundsätzlich einwenden, kann man ihrem 15 Jahre alten, immer noch gültigen und umso wichtigeren Appell an den Bundestag vor der Verabschiedung der Schuldenbremse entnehmen (zu Zeiten von Schäuble, Merkel, CDU-FDP Koalition). Heute beklagen viele den desolaten Stand der Infrastruktur, Bildung u. Forschung in Deutschland und den Mangel an Zukunftsinvestitionen, u.a. eine Folge der 15 Jahre Schuldenbremse, wovor der Appell gewarnt hat.

Peter Bofinger und viele andere: Die Schuldenbremse gefährdet die gesamtwirtschaftliche Stabilität und die Zukunft unserer Kinder

Dass die heutige Regierung auf das Bundesverfassungsgerichtsurteil mit breiten Kürzungen nach dem Rasenmäherprinzip über alle Ministerien ausser Hochrüstung, mit Sozialabbau und Teilprivatisierung (Bahn) reagiert hat, wirkt sich im konsumtiven Bereich negativ aus und kontraindiziert für das Wachstum, für mich unglaublich für eine Koalition, wo SPD-Grüne die Mehrheit bilden.